Mitgliederbefragung jetzt! Offener Brief an den Parteivorstand

Liebe Genossin Manuela Schwesig, liebe Genossin Malu Dreyer, lieber Genosse Thorsten Schäfer-Gümbel,

nach den niederschmetternden Wahlergebnissen bei der Europawahl sowie den Bügerschaftswahlen in Bremen hat Andrea Nahles ihren Rückzug als Partei- und Fraktionsvorsitzende erklärt. Dieser Schritt verdient höchsten Respekt, hat sie doch in über zwanzig Jahren die deutsche Sozialdemokratie in vielen Ämtern, Funktionen und Mandaten entscheidend geprägt und besonders als Arbeitsministerin viel für die Menschen in Deutschland erreicht. Dafür gilt unser Dank. Durch den Rückzug wurde nun eine personelle Erneuerung angestoßen.

Will die SPD aber künftig wieder bei Wahlen als Gewinner hervorgehen, ist es höchste Zeit Inhalte und Programme neu zu setzen. Wir brauchen eine Erneuerung aus den Dörfern, Städten und Gemeinden heraus. Antrieb der Erneuerung müssen wir Mitglieder sein, welche die Ziele und Inhalte der SPD noch stärker herausarbeiten. Die SPD muss wieder linke Volkspartei werden, die sie zu Zeiten Willy Brandts war; mit scharfer Abgrenzung zu den anderen Parteien.

Für die personelle Neuausrichtung an der Spitze der Bundespartei fordern wir eine SPD-Mitgliederbefragung, um diese grundlegende Entscheidung in die Hände der Basis zu geben und damit für eine breite Zustimmung bei den Mitgliedern zu werben und zu bekommen.

Zudem sollen die Mitglieder darüber abstimmen, ob der Vorsitz künftig von einer Person oder einer Doppelspitze eingenommen wird.

Der SPD-Bundesparteitag soll Ende diesen Jahres die bisherige Regierungsarbeit in der GroKo kritisch evaluieren und insbesondere die Außenwirkung der Regierungsarbeit der SPD betrachten.

Der UB-Vorstand der SPD-Aichach-Friedberg wird ebenfalls die Regierungsbeteilignung der SPD innerhalb der GroKo kritisch evaluieren und die Ergebnisse diskutieren.

Mit solidarischen Grüßen

SPD Aichach-Friedberg,
vertreten durch den UB-Vorstand